Volksentscheid zum Nationalpark

Die CDU konnte sich mit ihrem Antrag für eine Bürgerbefragung zur Einführung eines Nationalparks nicht durchsetzen. SPD und Grüne stimmten geschlossen dagegen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
53
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Doris AhnenDoris AhnenSPD28 - Mainz II Dagegen gestimmt
Portrait von Kathrin Anklam-TrappKathrin Anklam-TrappSPD31 - Nierstein-Oppenheim Dagegen gestimmt
Portrait von Christian BaldaufChristian BaldaufCDU34 - Frankenthal (Pfalz) Dafür gestimmt
Portrait von Anke BeilsteinAnke BeilsteinCDU15 - Cochem-Zell Dafür gestimmt
Portrait von Nicole Besic-MolzbergerNicole Besic-MolzbergerDIE GRÜNEN13 - Remagen / Sinzig Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas BiebricherAndreas BiebricherCDU9 - Koblenz Dafür gestimmt
Portrait von Michael BillenMichael BillenCDU21 - Bitburg-Prüm Dafür gestimmt
Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-PfalzJutta Blatzheim-RoeglerDIE GRÜNEN23 - Bernkastel-Kues / Morbach / Kirchberg (Hunsrück) Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Josef BrachtHans-Josef BrachtCDU16 - Rhein-Hunsrück Dafür gestimmt
Portrait von Martin BrandlMartin BrandlCDU51 - Germersheim Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard BraunBernhard BraunDIE GRÜNEN35 - Ludwigshafen am Rhein I Dagegen gestimmt
Portrait von Ulla Brede-HoffmannUlla Brede-HoffmannSPD27 - Mainz I Dagegen gestimmt
Portrait von Elisabeth BröskampElisabeth BröskampDIE GRÜNEN3 - Linz am Rhein / Rengsdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Margit ConradMargit ConradSPD39 - Donnersberg Nicht beteiligt
Ellen Demuth, MdLEllen DemuthCDU3 - Linz am Rhein / Rengsdorf Dafür gestimmt
Portrait von Bettina DickesBettina DickesCDU18 - Kirn / Bad Sobernheim Dafür gestimmt
Portrait von Josef DötschJosef DötschCDU10 - Bendorf / Weißenthurm Dafür gestimmt
Portrait von Malu DreyerMalu DreyerSPD25 - Trier Nicht beteiligt
Portrait von Peter Wilhelm DröscherPeter Wilhelm DröscherSPD18 - Kirn / Bad Sobernheim Dagegen gestimmt
Portrait von Friederike EbliFriederike EbliSPD38 - Speyer Dagegen gestimmt
Portrait von Petra ElsnerPetra ElsnerSPD14 - Bad Neuenahr-Ahrweiler Dagegen gestimmt
Portrait von Peter EndersPeter EndersCDU2 - Altenkirchen (Westerwald) Dafür gestimmt
Portrait von Guido ErnstGuido ErnstCDU13 - Remagen / Sinzig Dafür gestimmt
Portrait von Monika FinkMonika FinkSPD21 - Bitburg-Prüm Nicht beteiligt
Alexander FuhrAlexander FuhrSPD47 - Pirmasens-Land Dagegen gestimmt

In dem abgelehnten Antrag forderte die CDU eine stärkere Berücksichtigung der Bürgermeinung bei der bereits durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz eingeleiteten Gründung eines Nationalparks. Dazu sollte ein Volksentscheid in den mittelbar und unmittelbar betroffenen Gemeinden Klarheit bringen, ob das Projekt Nationalpark durchgesetzt wird oder nicht.

Dagegen wurde der Alternativantrag von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU angenommen (dazu keine Namentliche Abstimmung). Auch in diesem Antrag steht eine enge Einbindung der Bevölkerung in das Projekt im Vordergrund.