Volksentscheid zum Nationalpark

Die CDU konnte sich mit ihrem Antrag für eine Bürgerbefragung zur Einführung eines Nationalparks nicht durchsetzen. SPD und Grüne stimmten geschlossen dagegen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
53
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Susanne GansterSusanne GansterCDU47 - Pirmasens-Land Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GeisManfred GeisSPD41 - Bad Dürkheim Dagegen gestimmt
Portrait von Horst GiesHorst GiesCDU14 - Bad Neuenahr-Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Thomas GüntherThomas GüntherCDU31 - Nierstein-Oppenheim Dafür gestimmt
Portrait von Jens GuthJens GuthSPD32 - Worms Dagegen gestimmt
Martin HallerMartin HallerSPD34 - Frankenthal (Pfalz) Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HartenfelsAndreas HartenfelsDIE GRÜNEN40 - Kusel Dagegen gestimmt
Portrait von Jochen HartloffJochen HartloffSPD40 - Kusel Dagegen gestimmt
Brigitte HaynCDU42 - Neustadt an der Weinstraße Dafür gestimmt
Portrait von Gunther HeinischGunther HeinischDIE GRÜNEN27 - Mainz I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard HenterBernhard HenterCDU26 - Konz / Saarburg Dafür gestimmt
Portrait von Hendrik HeringHendrik HeringSPD5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Dagegen gestimmt
Portrait von Marcel HürterMarcel HürterSPD13 - Remagen / Sinzig Dagegen gestimmt
Portrait von Simone Huth-HaageSimone Huth-HaageCDU39 - Donnersberg Dafür gestimmt
Portrait von Michael HüttnerMichael HüttnerSPD29 - Bingen am Rhein Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar JohnenDietmar JohnenDIE GRÜNEN21 - Bitburg-Prüm Dagegen gestimmt
Portrait von Adolf KesselAdolf KesselCDU32 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Hannelore KlammHannelore KlammSPD37 - Mutterstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus KleinMarcus KleinCDU45 - Kaiserslautern-Land Dafür gestimmt
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU17 - Bad Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Dieter KlöcknerDieter KlöcknerSPD10 - Bendorf / Weißenthurm Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel KöblerDaniel KöblerDIE GRÜNEN27 - Mainz I Dagegen gestimmt
Portrait von Marlies Kohnle-GrosMarlies Kohnle-GrosCDU40 - Kusel Dafür gestimmt
Portrait von Fred KonradFred KonradDIE GRÜNEN46 - Zweibrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias LammertMatthias LammertCDU7 - Diez / Nassau Dafür gestimmt

In dem abgelehnten Antrag forderte die CDU eine stärkere Berücksichtigung der Bürgermeinung bei der bereits durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz eingeleiteten Gründung eines Nationalparks. Dazu sollte ein Volksentscheid in den mittelbar und unmittelbar betroffenen Gemeinden Klarheit bringen, ob das Projekt Nationalpark durchgesetzt wird oder nicht.

Dagegen wurde der Alternativantrag von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU angenommen (dazu keine Namentliche Abstimmung). Auch in diesem Antrag steht eine enge Einbindung der Bevölkerung in das Projekt im Vordergrund.