Foto: Susie Knoll
(...) tatsächlich hat die SPD schon mehrfach ernste Anläufe gemacht für klare plebiszitäre Elemente im deutschen Grundgesetz. Leider scheiterten die Gesetzesinitiativen, weil hierfür eine 2/3 Mehrheit nicht zustande gekommen ist. (...)
Eine Erklärung könnte sein, dass wir in Rheinland-Pfalz eine richtige, notwendige und gute Investition in die Zukunft unseres Landes machen: Wir legen einen klaren Schwerpunkt auf Bildung. (...)
(...) ich habe dir ja schon persönlich auf die Frage geantwortet. Tatsächlich ist der Satz "Hartz IV ist richtig" von mir so nicht autorisiert worden, denn er bezog sich auf einen Teilaspekt (!) der Reform. (...)
(...) das Gegenteil ist der Fall: Die SPD hat im Rahmen der Gesundheitsreform konkret eine deutliche Ausweitung der Steuerfinanzierung eingefordert. Wir werden genau das auch in unserem Grundsatzprogramm fest halten. (...)
Ich werde keine langen Erklärungen dazu machen. (...) Ich fand aber das Langzeitportrait von Till Räther in der Brigitte ganz gut, in dem die Entwicklung des letzten Jahres beobachtet wurde. (...)